tag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post8883885584660713754..comments2024-02-07T05:11:43.270-08:00Comments on NEBGEN: Der Verfassungsrechtler rotiert NEBGEN - rough justicehttp://www.blogger.com/profile/13918093236144960443noreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-63506887987605972742013-12-06T08:29:43.259-08:002013-12-06T08:29:43.259-08:00Wer hat denn den Antrag gestellt? Da hat wohl eine...Wer hat denn den Antrag gestellt? Da hat wohl einer zu viel Marietta Slomka geguckt. Oder war sie es am Ende selbst? Oder der senile Degenhart?<br /><br />http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg13-073.htmlfernetpunkerhttp://fernetpunker.blog.denoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-14360797893005122062013-12-04T14:10:46.542-08:002013-12-04T14:10:46.542-08:00Wie war das nochmal mit dem "Russeninkasso&qu...Wie war das nochmal mit dem "Russeninkasso"? Zwei unauffällig auffällige Herrn, die einem in der Öffentlichkeit überall hin folgen um die Meinungsbildung Richtung Aufnahme des Schuldendienst zu fördern. Gab's da ein Problem? Kann ja wohl nicht sein.<br /><br />Über die Zwerge und Schneewittchen aus Karlsruhe dar man ja sicher auch mal Kritisches sagen, mahnen, dass sie den Freiraum des Gesetzgebers nicht zu stark einschränken dürfen etc. aber eines hab sie da schon kapiert: Rechte sind abstrakt, aber sie müssen in der Realität wirksam werden. Die Realität bietet aber oft Schlupflöcher mit denen man den Buchstaben der Verfassung genügt, während man sie in der Praxis aber aushöhlt. Das soll nicht sein.ThorstenVnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-71899775882800484152013-12-03T03:30:13.282-08:002013-12-03T03:30:13.282-08:00Der Beitrag liest sich, als wäre der Verfasser SPD...Der Beitrag liest sich, als wäre der Verfasser SPD-Mitglied oder jedenfalls Sympathisant. "Erkenntnisleitendes Vorinteresse" nennt man das wohl.RA Splendornoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-47017365940642111172013-12-02T14:55:31.820-08:002013-12-02T14:55:31.820-08:00Das Votum ist an den Parteivorstand addressiert un...Das Votum ist an den Parteivorstand addressiert und betrifft die Abgeordneten gar nicht. Das ist eine rein innerparteiliche Abstimmung der SPD ohne Bindungscharakter für irgendwen.fernetpunkerhttp://twitter.com/fernetpunkernoreply@blogger.com