tag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post4013285846364625001..comments2024-02-07T05:11:43.270-08:00Comments on NEBGEN: In Herford sind Autofahrer TerroristenNEBGEN - rough justicehttp://www.blogger.com/profile/13918093236144960443noreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-63166319058073934392010-12-16T06:43:38.002-08:002010-12-16T06:43:38.002-08:00Ich halte den Einwand, daß § 100h StPO aufgrund se...Ich halte den Einwand, daß § 100h StPO aufgrund seiner Entstehungsgeschichte als Rechtsgrundlage nicht taugt, seit jeher für richtig. Der Wortlaut paßt übrigens auch nicht. Schulmäßig geprüft hat das bislang kaum ein Gericht. Selbst das BVerfG hat sich in diesem Zusammenhang nicht mit Ruhm bekleckert.Denny Cranenoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-5884241074558793952010-12-15T14:26:50.474-08:002010-12-15T14:26:50.474-08:00@Vorredner: Du wirst doch nicht erwarten, dass ein...@Vorredner: Du wirst doch nicht erwarten, dass ein Strafrechtler mit Blog mehr als eine Auslegungsmethode kennt.<br />Und dann auch noch gleich die historische *brr*<br /><br />Dass Geschwindigkeitsverstöße keine Straftaten darstellen, sollte ein Fachanwalt für Strafrecht allerdings auch dann wissen, wenn er per Blog auf Kundenfang gehen muss.Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-23655699737059144312010-12-14T21:13:39.011-08:002010-12-14T21:13:39.011-08:00Auch wenn er in der Rechtspraxis (leider) kaum bea...Auch wenn er in der Rechtspraxis (leider) kaum beachtet wird, ist der bei Gesetzgebung geäußerte Wille des Gesetzgebers durchaus beachtlich. Und diese Norm wurde zur Bekämpfung des Terrorismus geschaffen.<br /><br />Nach herrschender Arbeitsweise ist dies aufgrund des offenen Tatbestandes egal. Wer jedoch eine Norm auch durch den gesetzgeberischen Willen einschränkt, der könnte hier zu Unanwendbarkeit kommen. Und dogmatisch ist das nun nicht so fernliegend, wie z.B. die StA als Herrin des gerichtlichen Verfahrens ;)Anonymousnoreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-45773949287673812010-12-14T03:44:19.628-08:002010-12-14T03:44:19.628-08:00vgl. auch hier: http://blog.strafrecht-online.de/2...vgl. auch hier: http://blog.strafrecht-online.de/2010/12/hier-kann-man-lesen-wie-richter-gaspedal-argumentiert/Detlef Burhoffhttp://blog.strafrecht-online.denoreply@blogger.com