tag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post1422541579390614493..comments2024-02-07T05:11:43.270-08:00Comments on NEBGEN: Warum ich auf Volksentscheide gut verzichten kannNEBGEN - rough justicehttp://www.blogger.com/profile/13918093236144960443noreply@blogger.comBlogger4125tag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-80680824485320899812010-07-05T12:05:32.636-07:002010-07-05T12:05:32.636-07:00Ihr Beispiel mit dem Chefarzt ist doch ziemlicher ...Ihr Beispiel mit dem Chefarzt ist doch ziemlicher Unfug. Eine medizinische Operation ist schließlich keine demokratisch-politische Frage, sondern eine wissenschaftliche.Unknownhttps://www.blogger.com/profile/02746937337832110373noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-8254206870732031932010-07-05T11:30:24.440-07:002010-07-05T11:30:24.440-07:00ich will ja auch nicht wissen was so ein Ding kost...ich will ja auch nicht wissen was so ein Ding kostet - Wahllokale, stimmzettel verschicken, auszählen... selbst wenn es ehrenamtliche helfer sind kriegen die doch ne aufwandsentschädigung, und druckkosten bzw. porto fallen an. <br />mal abgesehen davon, dass dann so scherze rauskommen wie bei der rechtschreibreform; und 1 Bundesland ne andere Rechtschreibung verwendet als das ganze andere Land. Es lebe der Föderalismus.Mausflaushttps://www.blogger.com/profile/17455081088463923851noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-79795789022326257762010-07-05T10:02:49.177-07:002010-07-05T10:02:49.177-07:00Ihre Metapher und die dahinterstehende Aussage kan...Ihre Metapher und die dahinterstehende Aussage kann ich nicht unterstützen.<br /><br />"Denn es entscheidet nicht mehr der Oberarzt..."<br /><br />es lässt sich doch die begründete Frage aufwerfen, ob die werten Herr Volksvertreter Oberärzte sind oder Oberärzte sein müssen. Ich kann zu einer bestimmten Mindestausbildung der Abgeordneten im GG nichts finden. Und der Blick auf die parlamentarische Realität zeigt auch sehr deutlich, dass die Leitlinien der Politik immer mehr von einigen wenigen mehr oder weniger guten Politik-Generalisten (zZ pauschal ausgedrückt Merkel, Seehofer, Westerwelle + zuständiger Minister, den ersten dreien könnte ich jetzt jedenfalls kein besonderes Fachgebiet zuweisen) vorgegeben werden und Bundestag, Bundesrat idR abnicken.<br /><br />Dass die Motive dieser Entscheidungsträger bei der Wahl ihrer Politik unbedingt in allen Bereichen als höherwertiger einzustufen sind als die des bornierten Stammtischlers, mag ich in dieser Pauschalität ebensowenig feststellen (Stichtwort Machtprotektionismus).<br /><br />Ferner stellt sich die Frage, wer denn der Oberarzt der Frage "komplettes Rauchverbot im Gaststättengewerbe?" ist. Ich meine fast ausnahmslos Oberärzte in der Bevölkerung auszumachen.Lars Klenkhttps://www.blogger.com/profile/09814272195079873782noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-2975748812315194046.post-17564143446484485832010-07-05T02:14:17.509-07:002010-07-05T02:14:17.509-07:00"Das Grundgesetz sieht einen Volksentscheid j..."Das Grundgesetz sieht einen Volksentscheid jedenfalls nur in einer einzigen Frage vor..."<br /><br />Ich kenne zwei: Art. 146 GG sowie Art. 29 GG. Und gerade Art. 29 GG macht deutlich, dass zumindest dann wenn es um Belange der Identität der Gesellschaft geht, ein Volksentscheid zwingend vorgesehen ist. <br /><br />"..., und die hat sich mittlerweile weitgehend erledigt."<br /><br />Der Art. 29 GG hat sich bis heute keinesfalls erledigt sondern ist auf Grund aktuelle Diskussionen akuter denn je. <br />Ob sich der Art. 146 GG erledigt hat, darüber mag man vortrefflich streiten. Zwar ist er vom ursprünglichen Sinn her Funktionslos, es ist aber festzuhalten, dass der Art. 146 GG (obwohl ausdrücklich seinerzeit angeregt und im BTag diskutiert!) nicht gestrichen wurde. <br /><br />"Da liegt es nahe, die eigene Entscheidungshoheit in die Hände anderer zu legen, die es besser wissen."<br /><br />Das klingt gut und ist eine rechtspolitische Einstellung - aber keineswegs die einzige. Europaweit gibt es erfolgreiche Ausnahmen und nicht nur die Schweiz. Direkte Elemente gibt es in Spanien, Frankreich, Litauen, Slowenien, Ungarn, Rumänien und Italien in Form eines "Volksgesetzgebungsinitativrecht".Jenshttps://www.blogger.com/profile/10934505758102999724noreply@blogger.com